Reformen des Sorge-, Umgangs- und Unterhaltsrechts in der Diskussion: Quo vadis Familienrecht?

Kooperationsveranstaltung des Zukunftsforum Familie (ZFF) und der evangelischen arbeitsgemeinschaft familie (eaf)

Quo vadis Familienrecht?

In einem gemeinsamen Workshop diskutierten eaf und ZFF am 22. Februar 2023 mit über 30 Vertreter:innen aus Wissenschaft, Interessenvertretung, Politik und Beratung die vom Bundesministerium der Justiz (BMJ) vorgelegten Eckpunkte für eine Familienrechtsreform.

Zu Beginn der Veranstaltung gab Dr. Romy Ahner (Deutscher Verein) einen fachlichen Überblick über die Eckpunkte des BMJ zum Sorge- Umgangs- und Unterhaltsrecht und eine erste Einschätzung der geplanten Regelungen aus Sicht des Deutschen Vereins. Im Anschluss hatten alle Anwesenden die Möglichkeit, ihre Positionen zu den Eckpunkten kurz darzulegen, bevor die eigentliche Diskussion begann.

Gibt es gute Lösungsansätze für die familienrechtlichen Problematiken, über die seit Jahren kontrovers diskutiert wird? Ist der Gewaltschutz im Sorge- und Umgangsrecht ausreichend berücksichtigt? Sind die geplanten Erleichterungen bei der Erlangung des gemeinsamen Sorgerechts sinnvoll? Welche Auswirkungen kann eine gesetzliche Klarstellung zur Anordnung des Wechselmodells haben? Was für eine Bedeutung hat das Unterhaltsrecht? Sind das Kindeswohl und die Herausforderungen vielfältiger Familienformen für alle Beteiligten bei den Vorschlägen des Ministeriums ausreichend berücksichtigt? 
Zu diesen und anderen Fragen wurde in drei Themenblöcken zum Umgangsrecht, Sorgerecht und Unterhaltsrecht lebhaft diskutiert. In der von Sophie Schwab und Svenja Kraus, den Geschäftsführerinnen von ZFF und eaf, moderierten Diskussion zeigte sich, dass neben Zustimmung und Kritik auch noch viel Klärungsbedarf besteht. Am Ende jedes Themenblocks wurden gemeinsame Linien in der Einschätzung der Vorschläge zusammengetragen und festgehalten, in welchen Punkten die Anwesenden die vom Ministerium vorgelegten Reformideen unterstützen, kritisieren und wo gewünschte Regelungen noch fehlen.

Es ist geplant, mit den Ergebnissen der Veranstaltung politisch weiter zu arbeiten und eine gemeinsame Begleitung des Gesetzgebungsverfahrens perspektivisch ins Auge zu fassen. 
Vielen Dank an alle Teilnehmer:innen für den konstruktiven Austausch!